Volltextveröffentlichungen (2)

• VerfGH Sachsen
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (1)

• VerfGH Sachsen, 15.12.2005 - 85-IV-05

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 20.04.2006 - 40-IV-06

  Rügt er einen Grundrechtsverstoß durch Verletzung des von den Fachgerichten auszulegenden und anzuwendenden materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts, so hat er darzulegen und zu begründen, dass und wodurch der Richter, dessen einfach-rechtliche Sichtweise oder Beweiswürdigung zweifelhaft sein mag, die Bedeutung verfassungsbeschwerdefähiger Rechte für den seiner besonderen fachlichen Kompetenz zugewiesenen Normbereich verfehlt, etwa die Grundrechtsrelevanz der von ihm zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet hat (SächsVerfGH, Beschluss vom 15. Dezember 2005 - Vf. 85-IV-05; st. Rspr.).

• VerfGH Sachsen, 25.10.2007 - 90-IV-06

  Kanzleidurchsuchung wegen des Verdachts der bewusst falschen Abrechnung …

  Eine weitergehende Überprüfung der Auslegung einfachen Rechts oder die Subsumtion eines Sachverhaltes unter die einschlägigen Normen durch die Fachgerichte ist nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtshofes (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 27.06.2019 - 121-IV-18

  Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Durchsuchung der …

  VerfGH, Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06; Beschluss vom 28. April 2009 - Vf. 127-IV-08 (HS); st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 22.02.2007 - 93-IV-06

  Substantiierte Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung eines eigenen …

  Der Verfassungsgerichtshof hat die Auslegung einfachen Rechts oder die Subsumtion eines Sachverhaltes unter die einschlägigen Normen durch die Fachgerichte allein an der Verfassung zu messen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06).

 
• VerfGH Sachsen, 20.10.2023 - 56-IV-23
  Nur wenn die Anordnung einer Durchsuchung erkennen lässt, dass das Fachgericht Inhalt und Tragweite des Grundrechts aus Art. 30 SächsVerf verkannt hat, ist ein Eingreifen des Verfassungsgerichtshofes angezeigt (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juni 2019 - Vf. 121-IV-18; Beschluss vom 28. April 2009 - Vf. 127-IV-08 [HS]; Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 15.03.2007 - 4-IV-07

  Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts gegen seine Verurteilung wegen übler …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• VerfGH Sachsen, 15.06.2023 - 5-IV-23
  Nur wenn die Anordnung einer Durchsuchung erkennen lässt, dass das Fachgericht Inhalt und Tragweite des Grundrechts aus Art. 30 SächsVerf verkannt hat, ist ein Eingreifen des Verfassungsgerichtshofes angezeigt (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juni 2019 - Vf. 121-IV-18; Beschluss vom 28. April 2009 - Vf. 127-IV-08 [HS]; Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 19.07.2007 - 47-IV-07

  Anforderungen an die fachgerichtliche Rechtswegausschöpfung als …

  Vielmehr ist er allein zur Wahrung des Verfassungsrechts berufen (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 22.03.2007 - 119-IV-06

  Art. 34 GG als ein nach der Sächsischen Verfassung (SächsVerf) rügefähiges Recht; …

  Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Februar 2007 - Vf. 65-IV-06; st. Rspr. Es ist indes nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtshofes, die Auslegung einfachen Rechts oder die Subsumtion eines Sachverhaltes unter die einschlägigen Normen durch die Fachgericht zu kontrollieren. Vielmehr ist er allein zur Wahrung des Verfassungsrechts berufen (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 19.07.2007 - 37-IV-07

  Verfassungsbeschwerde gegen einen Durchsuchungsbeschluss und …

  Vielmehr ist er allein zur Wahrung des Verfassungsrechts berufen (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06, st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 15.05.2007 - 4-IV-07
  Vielmehr ist er allein zur Wahrung des Verfassungsrechts berufen (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. April 2006 - Vf. 40-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 22.02.2007 - 76-IV-06

  Möglichkeit einer Verletzung von Grundrechten aus der Verfassung des Freistaates …
• VerfGH Sachsen, 13.12.2007 - 74-IV-07

  Anspuch auf Entfernung einer Videoüberwachungsanlage im Eingangsbereich eines …